SWIFT muss für alle Banken weltweit offenbleiben
Die belgische Organisation SWIFT hat laut Medienberichten den Zugang mehrerer iranischer Banken zum internationalen Finanzsystem unterbunden. Bild: dpa
Für die exportstarke Industrie in Europa ist der internationale Zahlungsverkehr ein Lebensnerv. Der VDMA fordert daher rasche Aufklärung über die angebliche Blockade iranischer Banken durch den Zahlungsverkehrsdienstleister SWIFT. „Jede Einschränkung der Neutralität von SWIFT ist inakzeptabel“, betont VDMA-Hauptgeschäftsführer Thilo Brodtmann.
Die belgische Organisation SWIFT hat laut Medienberichten den Zugang mehrerer iranischer Banken zum internationalen Finanzsystem unterbunden. Sollte sich dies bewahrheiten, wäre es ein herber Schlag gegen den freien Welthandel, der für die Industrie in Europa überlebenswichtig ist. „SWIFT ist der Lebensnerv des internationalen Zahlungsverkehrs. Jede auch noch so geringe Einschränkung der Neutralität dieses Systems ist inakzeptabel. Heute Iran, morgen Russland, übermorgen China? Hier geht es um weit mehr als den Iran!“, kommentiert VDMA-Hauptgeschäftsführer Thilo Brodtmann.
Der VDMA erwartet von SWIFT und den deutschen Behörden daher unverzüglich eine präzise Aufklärung der wichtigsten Fragen:
- Welche Finanzinstitute erhalten tatsächlich keine SWIFT-Leistungen mehr?
- Welche Rechtsgrundlage gibt es dafür?
- Falls praktische oder technische Gründe ausschlaggebend waren: welche?
- Welches SWIFT-Gremium hat die Entscheidung getroffen?
Nach Ansicht des VDMA müssen schnell maximale Transparenz und Glaubwürdigkeit geschaffen werden, auch im Interesse von SWIFT. „Wenn SWIFT unter Druck gesetzt wird, muss die Wirtschaft dem Dienstleister helfen, seine Neutralität zu wahren. Hierfür erwarten wir ehrliche Auskünfte, um die Hintergründe verstehen zu können“, erläutert Brodtmann. SWIFT sei der Lebensnerv des internationalen Zahlungsverkehrs. Jede auch noch so geringe Einschränkung der Neutralität dieses Systems sei inakzeptabel.
Es geht um mehr als den Iran
Der VDMA verweist in diesem Zusammenhang auf Äußerungen von Außenminister Heiko Maas, zuletzt auf der Botschafterkonferenz im August in Berlin. Maas hat an der existenziellen Bedeutung eines neutralen Zahlungsverkehrsdienstleister für Deutschland und Europa keinen Zweifel gelassen und gefordert, hier ein stabiles, gegen extra-territoriale Sanktionen widerstandsfähiges System zu schaffen. Diese Forderung wird vom VDMA ausdrücklich unterstützt, wobei es in erster Linie um eine Optimierung der Widerstandsfähigkeit von SWIFT geht.
Aus Sicht des Verbands geht es in dieser Angelegenheit um weit mehr als nur um die Iran-Politik. Sollte SWIFT tatsächlich den Iran vom internationalen Zahlungsverkehr ausschließen, gibt es auch keine Verlässlichkeit mehr bei Geschäften mit Russland sowie mit allen anderen Staaten, die in politische Auseinandersetzungen verwickelt sind oder es zukünftig werden können, erläutert Klaus Friedrich, Experte für Sanktionsfragen und internationalen Handel der VDMA Außenwirtschaft. Mit Blick auf die aktuelle Situation in der Iran-Politik ist die Angelegenheit allerdings zeitkritisch, denn das Nuklearabkommen gerät von Woche zu Woche mehr unter Druck. (ig)