EU-Kommission setzt wichtiges Zeichen gegen Produktpiraterie

Der Kampf gegen Produktpiraterie gehört zu den drängendsten Problemen im Maschinenbau. Positiv sieht man dort daher das aktuelle Maßnahmenpaket der EU-Kommission, das für eine stärke Kohärenz des Schutzes von geistigen Eigentumsrechten in allen Mitgliedsstaaten wirbt. Dazu hat die EU-Kommission Leitlinien für die Rechtsprechung in den Mitgliedstaaten veröffentlicht. Allerdings verweist der VDMA darauf, dass der überwiegende Anteil der Fälle von Produkt- und Markenpiraterie außerhalb der EU stattfinden – und Europa in dieser Sache mehr Druck auf seine Handelspartner ausüben muss.

„Es ist ein positives Zeichen, dass sich die Kommission gerade jetzt dem Problem Produktpiraterie zuwendet“, ist Holger Kunze, Leiter des VDMA European Office, zufrieden. Durch die Digitalisierung ergäben sich für Maschinenbauer neue Herausforderungen beim Schutz ihrer Geschäftsgeheimnisse. Es sei daher wichtig, dass sich Europa diesem Problem gemeinsam stelle und die Regeln zum Schutz von geistigem Eigentum in allen EU-Staaten berechenbar angewandt würden. „Allerdings muss der EU klar sein, dass viele Plagiatsländer außerhalb Europas liegen“, ergänzt Kunze. Es sei also auch Aufgabe der EU, durch Kooperationen und politischen Druck gegenüber Drittländern beispielsweise in Asien das Ausmaß an Schutzrechtsverletzungen einzudämmen.

5 Prozent aller in die EU eingeführten Waren sind Produktfälschungen

Dem deutschen Maschinenbau entstehen jährlich  massive Einbußen durch Produktpiraterie – im Jahr 2015 wurde der Schaden auf 7,3 Milliarden Euro geschätzt. Laut einer VDMA-Studie von 2016 sind 70 Prozent der Unternehmen von Produkt- oder Markenpiraterie betroffen, 83 Prozent der geschädigten Unternehmen verwiesen auf China als Herstellungsland von Plagiaten. Die EU-Kommission selbst geht davon aus, dass es sich bei 5 Prozent aller in die EU eingeführten Waren um Produktfälschungen oder -piraterie handelt. (ig)